Nutzungsbedingungen
§
1
Allgemein
§
2
Leistungen
§
3
Preise und Zahlung
§
4
Regelungen für
Premium-Mitglieder
§
5
Abmeldung und Kündigung
§
6
Freistellung
§
7
Haftung
§
8.
Pflichten der Mitglieder
§
9.
Gewährleistung
§
10 Datenschutz§ 11
Rechte
§
11 Rechte
§
12 Änderung
der Nutzungsbedingungen
§
13 Externe Links
§
14 Widerrufsrecht
§
15 Schlußbemerkung
§ 1 Allgemein
(1.1) Die nachfolgend aufgeführten
Nutzungsbedingungen dienen Ihrer Sicherheit, regeln die Bedingungen,
unter denen die Benutzung von „date79.de“ erfolgt und
dienen zur Klärung des Vertragsverhältnisses.
(1.2) Die Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich
für diese Domain und allen eventuell angehörenden Subdomains
(auch bei einer Nutzung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland).
(1.3) Ein Vertrag (nach 1.4) kommt nur dann
zustande, wenn der Nutzer mindestens das 18. Lebensjahr vollendet
hat.
(1.4) Der Vertragsabschluss erfolgt mit einem
Kreuz „Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiert“(und
erfolgreicher Datenübertragung). Dabei versichert der Nutzer,
dass er nach Durchlesen die Bedingungen verstanden hat und damit
einverstanden ist. Abweichende Regelungen, bei denen sich der Betreiber
von „date79.de“ nicht schriftlich einverstanden erklärt,
sind ungültig.
(1.5) Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße
Angaben zu machen. Bei Belästigungen, Beleidigungen,
falschen, sittenwidrigen, obszönen oder politisch radikalen
Inhalten, oder Fotos ist der Betreiber von „date79.de“
ohne Angabe von Gründen berechtigt, das Nutzerprofil zu sperren
bzw. zu löschen und ggf. Anzeige zu erstatten.
(1.6) date79 ist keine Partnervermittlung
und keine Sexpartnervermittlung, sondern eine Kontaktbörse
für Tanzpartner, Freizeitpartner und Lebenspartner. Die angebotenen
Dienste von „date79“ sind ausschließlich für
private, nicht für gewerbliche Zwecke. Mit der Anmeldung verpflichtet
sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
Auch eine Verlinkung zu anderen Internetseiten ist zu unterlassen.
(1.7) Bei einer falschen Angabe der Nutzer-Mailadresse
können Sie die Aktivierungsmail nicht abrufen (und somit sich
nicht freischalten). Bei eventuell auftretenden Problemen kann kein
Kontakt vom Betreiber bzw. Support aufgenommen werden. (nach
oben)
§ 2 Leistungen
(2.1) „date79.de“ bietet einen
Datenbankservice an, bei denen nach erfolgreicher Anmeldung Personen
im Bereich „Tanzpartner“, „Freizeitpartner“
und „Lebenspartner“ innerhalb der Serviceplattform gefunden
und kontaktiert werden können.
Darüber hinaus werden die Mitglieder über einen Newsletter
über Änderungen, Events etc. informiert. Diesen Newsletter
können die Mitglieder in ihrem eingeloggten Bereich unter "mein
Profil ändern" abbestellen.
(2.2) Um das Nutzerprofil anderer Mitglieder
sehen bzw. die Kontaktbörse nutzen zu können muss sich
der Interessent als Mitglied anmelden.
(2.3) Die Anmeldung erfordert das Anlegen eines
teilweise öffentlich zugänglichen Nutzerprofils. Benutzername
(Nickname) und Passwort legt der Nutzer selbst fest, dies sind dann
auch die Zugangsdaten. Der Nutzer hat die Möglichkeit, ein
Bild von sich in seinem Profil zu integrieren. Mit der Anmeldung
erkennt jeder Nutzer die Nutzungsbedingungen an.
(2.4) Nachdem der Nutzer die Anmeldekriterien
erfüllt hat und seine persönlichen Daten erfolgreich übertragen
wurden erhält er auf seiner bei der Anmeldung angegebenen E-Mail-Adresse
eine Bestätigungsmail mit einem Link. Durch einen Mausklick
auf diesen Link wird der Nutzer als Mitglied automatisch freigeschaltet.
(2.5) Nach Freischaltung bzw. Einloggen durch
Eingabe der Zugangsdaten (Nicknamens und Passwort) öffnet sich
ein persönlicher Nutzerbereich. Hier kann der Nutzer alle Galerien
innerhalb „date79.de“ einsehen, sein persönliches
Nutzerprofil ändern, ergänzen oder löschen und die
Besucherliste einsehen. Möchte ein Mitglied den Nutzer kennenlernen,
bekommt dieser unter der angegebenen E-Mail-Adresse eine automatische
Benachrichtigungsmail. Der User kann einsehen wer gerade online
ist und Favoriten anlegen.
(2.6) Alle Mitglieder-Profile können angeschaut
werden. Es besteht die Möglichkeit, über ein internes
und anonymes Mailboxsystem Kontakt zu einem Mitglied aufzunehmen.
Hierzu steht ein interner Nachrichten-Versand zur Verfügung.
(2.7) Eine Garantie, dass Kontakte zustande
kommen, übernimmt der Betreiber von „date79.de“
nicht. Es wird keine Haftung für ein Nichtzustandekommen eines
Kontaktes übernommen. (nach
oben)
§ 3 Preise und Zahlung
(3.1) Das Portal ist bis auf Weiteres kostenlos.
(3.2) Derzeit wird das Portal von dem Betreiber
selbst finanziert. Der Betreiber freut sich über eine kleine
Spende.
(3.3) Sollte der Betreiber die laufenden Kosten nicht mehr decken
wollen, kann er eine geringe Gebühr für eine (teilweise)Nutzung
(nach entsprechender Mitteilung per Newsletter) verlangen.
In dem Fall wird der Nutzer darauf hingewiesen und es werden ihm
die anfallenden Gebühren mitgeteilt. Irrtümer sind ausdrücklich
vorbehalten. (nach oben)
§ 4 Regelungen
für Premium-Mitglieder
(4.1.) Die Auftragsbestätigung für
eine Premium-Mitgliedschaft seitens des Nutzers erfolgt, wenn der
Nutzer durch ein Häkchen mit der Maus die Nutzungsbedingungen
akzeptiert und nach der Kennenlernaktion
die Servicegebühr bezahlt hat.
(4.2) Die Laufzeit der Premium-Mitgliedschaft
beginnt mit der Freischaltung durch den Betreiber von „date79.de“.
(4.3) Die Premium-Mitgliedschaft verlängert
sich nicht automatisch. Sie endet nach
der Kennenlernaktion
bzw. nach dem vereinbarten Zeitraum ab Freischaltungstag,
sofern die Zahlung erfolgt ist. Wünscht der Kunde eine Verlängerung,
muss er sich erneut als Premium Mitglied anmelden und die dafür
fällige Servicegebühr für den gewünschten Zeitraum
bezahlen.
(4.4) Wird das Nutzerprofil eines Premium-Mitglieds
im persönlichen Nutzerbereich vor Ablauf des vereinbarten Zeitraumes
gelöscht, der Vertrag gekündigt oder aufgrund eines Vertragsverstoßes
gesperrt bzw. gelöscht, besteht kein Anspruch auf Rückforderung
der bezahlten Beträge.
(4.5) Nach Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer
(bei einer Premium-Mitgliedschaft) geht die Mitgliedschaft in die
kostenlose Nutzung über mit den damit verbundenen Nutzungseinschränkungen.
(nach oben)
§ 5 Abmeldung und Kündigung
(5.1) Es besteht jederzeit die Berechtigung,
sich ohne Angabe von Gründen als Nutzer abzumelden. Mit der
Abmeldung wird das Profil des Nutzers, der gespeicherte Datensatz
gelöscht und das Vertragsverhältnis ist somit beendet.
(5.2) Die kostenlose Mitgliedschaft endet mit
dem Löschen des Profils im persönlichen Nutzerbereich.
(5.3) Die Premium-Mitgliedschaft endet mit
Ablauf des vereinbarten Zeitraumes ab dem Tag der Freischaltung
durch den Betreiber von „date79.de“. In
Bezug auf die Kennenlernaktion ist die Premium-Mitgliedschaft nach
Ablauf der Aktion automatisch beendet und geht in eine normale Mitgliedschaft
über.
(5.4) Als Monate gelten nicht Kalendermonate,
sondern immer nur ein bestimmter Tag im Monat. Erfolgt z.B. bei
einer 3-monatigen Mitgliedschaft die Freischaltung am 10. September
endet diese am 10. November des selben Jahres.
(5.5) Der Betreiber von „date79.de“
kann den Vertrag ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich
kündigen, wenn der Nutzer absichtlich Falschangaben macht oder
gegen die Nutzungsbedingungen verstößt. Wenn im Falle
einer strafbaren Handlung die Nutzerdaten zu Beweiszwecken dienen
werden diese evtl. nicht gelöscht.
(nach oben)
§ 6 Freistellung
(6.1) Der Nutzer stellt den Betreiber sowie
dessen Mitarbeiter von sämtlichen Ansprüchen Dritter und
von jeglicher Haftung, allen Ansprüchen sowie Kosten frei.
Darüber hinaus stellt jeder Nutzer den Betreiber von allen
Aufwendungen, Verpflichtungen und Ansprüchen, die sich aus
Schäden wegen Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten,
übler Nachrede, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für
Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen
Rechten durch Mitarbeiter ergeben, frei.
(6.2) Dem Betreiber bzw. seinen Mitarbeitern
und/oder Dritten entstandene Kosten aufgrund einer angemessenen
Rechtsverteidigung und Rechtsverfolgung (welche sich aus dem Verstoß
gegen die Nutzungsbedingungen ergeben) gegenüber dem Nutzer
oder Dritten gehen zu Lasten des Kunden bzw. des Nutzers. (nach
oben)
§ 7 Haftung
(7.1) Der Betreiber von „date79.de“
übernimmt im Allgemeinen keinerlei Haftung bei auftretenden
Haftungsansprüchen.
Dies gilt insbesondere bei
inkorrekten,
unwahren Angaben in den Anmeldungen, Profilen u. im Nachrichtenaustausch
über das anonyme
Mailboxsystem;
Schäden,
die aus der Verwendung dieser Kontaktbörse entstehen, gleich
aus welchem Grund;
Richtigkeit,
Sicherheit und Erfolg;
dem
Missbrauch von Angaben und Informationen durch Nutzer oder welche
Nutzer Dritten zugänglich gemacht haben;
unbefugtem
Zugriff auf persönliche Daten durch Dritte, z.B. Hacker auf
die Datenbank;
Nutzung
des Kontaktportals bzw. des Systems durch ein anderes unzulässiges
und gesetzwidriges Mittel
der
unterbrechungsfreien Verfügbarkeit des Systems bzw. für
Störungen der technischen Anlagen;
Störungen
der Qualität sowie des Zugangs zu diesem Service aufgrund höherer
Gewalt oder aufgrund von Ereignissen
die
der Betreiber von „date79.de“ nicht zu vertreten hat,
insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen;
von
außen kommenden Beeinträchtigungen, welche Strukturen
im Kommunikationssystem unterbrechen, Funktionen
beeinträchtigen
oder zerstören oder Daten löschen
(7.2) Der Betreiber von „date79.de“
ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Textinhalt oder z.B.
hochgeladene Fotos/Grafiken auf die den Nutzungsbedingungen zu Grunde
liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig,
zu ändern oder zu löschen.
(7.3) Der Nutzer weiß, dass die von ihm
angegebenen Daten (u. Foto) im Nutzerprofil für jedes Mitglied
von „date79.de“ zugänglich sind und nimmt das Risiko
einer Kenntnisnahme von Daten durch Dritte in Kauf.
(nach oben)
§ 8. Pflichten der Mitglieder
(8.1) Jedes Mitglied ist für den Inhalt
seiner Anmeldung und seines Profils, den er über sich bereitstellt,
allein verantwortlich. Der Betreiber von „date79.de“
gibt keinerlei Gewähr auf die Richtigkeit der auf den Seiten
veröffentlichten Informationen. Inhalte der Nutzerprofile werden
nicht auf Richtigkeit überprüft.
(8.2) Der Nutzer muss sich darüber im
Klaren sein, dass die von ihm gemachten Angaben veröffentlicht
werden. Er soll daher genau überlegen, welche Daten er preisgibt,
da eventuell Belästigungen auftreten können, worauf der
Betreiber keinen Einfluss hat.
(8.3) Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails
und andere Nachrichten oder andere Daten von Nutzern vertraulich
zu behandeln und nicht Dritten zugänglich zu machen. Für
den Fall, dass Nutzer von „date79.de“ oder unbefugte
Nutzer verfälschte, pornografische oder rechtswidrige Daten
veröffentlichen oder versenden übernimmt der Betreiber
von „date79.de“ keine Haftung.
(8.4) Jedes Mitglied verpflichtet sich, die Kontaktbörse „date79.de“
nicht missbräuchlich zu nutzen.
Ein Missbrauch liegt z.B. vor bei(m):
Verbreiten
von diffamierendem, anstößigem, pornografischem oder
in sonstiger Weise rechtswidrigem Material
oder
Inhalten;
Belästigung/Bedrohung
anderer Mitglieder oder Verletzung der Rechte Dritter oder Versprechen/Verlangen
von
geldwerten
Leistungen;
Hochladen
von virusinfizierten Daten/Software oder von urheberrechtlich geschützem
Material/Software
Nutzen
der Kontaktbörse in einer Art und Weise, sodass die Verfügbarkeit
der Angebote für andere Mitglieder
nachteilig
beeinflusst wird;
Abfangen
von E-Mails. Diese dürfen nur zu Kommunikationszwecken versendet
werden;
Anpreisen
von Waren oder Dienstleistungen
Gewerblicher
Nutzung dieses Kontaktportals
Betreiben
von Werbung, insbesondere für andere Kontaktportale
Versenden
von Kettenbriefen
Nennung
von Namen, Adressen, E-Mail-Anschriften oder URLs im persönlichen
Profil
Hochladen
von sittenwidrigen, obszönen, falschen etc. Fotos oder Fotos
ohne Motiv.
(8.5) Jedes Mitglied versichert, wahrheitsgemäße
Angaben gemacht zu haben. Die von dem Nutzer angegebenen Daten beschreiben
ihn persönlich. Bei Vorliegen eines berechtigten Grundes können
die Daten von dem Betreiber von „date79.de“ überprüft
werden.
(8.6) Jedes Mitglied verpflichtet sich, den Betreiber von „date79.de“
gem. § 6 diese AGB freizustellen.(8.7) Neben einer möglichen
zivil- und strafrechtlichen Verfolgung ist der Betreiber bei Nichtbeachtung
der Nutzerpflichten bzw. im Falle einer vertragswidrigen oder gesetzeswidrigen
Nutzung zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages, einer
Sperrung und zur Löschung oder teilweisen Löschung der
Nutzerdaten ohne Rücksprache mit dem Mitglied berechtigt. Der
Betreiber von „date79.de“ hat das letzte Entscheidungsrecht
über die Zulässigkeit in Zweifelsfällen. (nach
oben)
§ 9. Gewährleistung
(8.1) Der Nutzer verpflichtet sich, bis spätestens innerhalb
von 4 Wochen nach Vertragsabschluss offensichtliche Mängel
dem Betreiber schriftlich an die unter
§12 angegebene Adresse mitzuteilen. Ansonsten sind
Gewährleistungsrechte hierfür ausgeschlossen.
(8.2) Ausgeschlossen sind Schadensersatzansprüche, soweit kein
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt,
egal aus welchem Rechtsgrund. (nach
oben)
§ 10 Datenschutz
(10.1) Der Betreiber von „date79.de“ verpflichtet sich,
die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die des Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG) und anderer einschlägiger Rechtsnormen in Bezug auf
Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung von personenbezogenen
Kundendaten zu beachten.
(10.2) Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und nur
an Dritte weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung
unbedingt erforderlich ist.
(10.3) Auf einem Server werden Protokolle über Mitgliederzugriffe
gespeichert, die eine Mitglieder-Identifizierung möglicherweise
zulassen. (z.B. IP-Adresse des Rechners oder des Proxyservers).
(10.4) Der Nutzer erklärt seine Einwilligung zum Empfang von
E-Mails von „date79.de“. Diese Einwilligung ist jederzeit
durch eine E-Mail an den Betreiber: support@date79.de zu widerrufen.
(nach oben)
§ 11 Rechte
Der Betreiber von „date79.de“,
ID Mediadesign I. Dufner ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte.
Alle Rechte an Leistungen, Programmen, Verfahren, Marken, Technologien,
Erfindungen und allen Materialien, die zu „date79.de“
gehören, liegen bei dem Betreiber von „date79.de“.
Eine Nutzung und Vervielfältigung der oben genannten Rechte
ist unzulässig. (nach
oben)
§ 12 Änderung
der Nutzungsbedingungen
Der Betreiber von „date79.de“ kann die Nutzungsbedingungen
jederzeit ändern. Der Nutzer erhält im Falle einer Änderung
eine Änderungsmitteilung. Legt der Nutzer nicht innerhalb einer
Frist von 2 Wochen ab dem Datum der Änderungsmitteilung Widerspruch
ein, erklärt sich der Nutzer mit der Änderung einverstanden.
Die Änderungen sind somit wirksam. In der Änderungsmitteilung
befindet sich ein Hinweis auf die Möglichkeit des Widerspruchs
innerhalb 2 Wochen. Der Widerspruch wird schriftlich an den Betreiber
ID Mediadesign, I. Dufner, Rieselfeldallee 61, 79111 Freiburg erfolgen.
(nach oben)
§ 13 Externe
Links
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 (Az.: 312O85/98)
"Haftung für Links" folgendes entschieden:
Beim Aufführen von externen Links innerhalb eines Internetauftritts
sind die Inhalte der verlinkten Seiten ggf. mitzuverantworten. Dies
kann verhindert werden, indem sich der Betreiber ausdrücklich
von diesen Inhalten distanziert.
Der Betreiber von "date79.de" distanziert sich hiermit
ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten externen Internetseiten.
Dies gilt für alle angebrachten Links auf allen Internetseiten
von "date79.de". (nach
oben)
§ 14 Widerrufsrecht
Innerhalb 2 Wochen nach Vertragsabschlussbeginn
kann jeder Nutzer ohne Angabe von Gründen durch eine schriftliche
Erklärung an die unter §12 angegebene Adresse die Mitgliedschaft
widerrufen. Die Frist beginnt mit der Freischaltung als Mitglied.
Ist der Widerruf wirksam, sind beiderseits empfangene Leistungen
zurückzugewähren. (nach
oben)
§ 15 Schlußbemerkung
Für diese Nutzungsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Sollten
einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unvollständig
bzw. ungültig sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen unberührt. Gerichtsstand und Erfüllungsort
ist Freiburg im Breisgau. (nach
oben) |